Proteste in Österreich | Beispiele seit 1974

Proteste gegen das Atomkraftwerk Zwentendorf

Im Kontext des Baus des Atomkraftwerks (AKW) in Zwentendorf bildeten sich in den 1970er-Jahren Anti-Atomkraftproteste in Österreich, die anfänglich lokal starteten und sich ab der zweiten Hälfte des Jahrzehnts zu einer bundesweiten Bewegung entwickelten. Die Proteste führten zu einer Volksabstimmung im November 1978, die mit 50,47% zu 49,33% knapp ausging, als Konsequenz aber zur Nichtinbetriebnahme führte und das Atomsperrgesetz sowie das Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich bewirkte.

Was war der Kontext?

Nach Ausrufung der Zweiten Republik plante Österreich ein nationales Atomprogramm, das für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzsicherung sorgen sollte. Risiken und ökologische Bedenken wurden dabei kaum geäußert. 1968 erfolgte der Baubeschluss und von 1972 bis 1977 die Errichtung des kommerziellen Atomkraftwerks in Zwentendorf (Niederösterreich). Zwei weitere Kraftwerke wurden zudem in St. Andrä (Kärnten) und in St. Pantaleon-Erla (Niederösterreich) geplant. Bis Mitte der 1970er-Jahre gab es in der Bevölkerung durchwegs breite Zustimmung für die Kernkraftwerke (vgl. Kuchler 2012: S. 234f.) was sich mit dem Aufkommen der internationalen AKW-Protestbewegung, ausgehend von Bauplatzbesetzungen in Frankreich und besonders mit der erfolgreichen Verhinderung des AKW Whyl 1975 in Deutschland, auch in Österreich änderte.

Wer waren die Akteur*innen?

Erste Rufe gegen Atomkraft gingen in den 1960er-Jahren noch von konservativen Natur- und Tierschutz-Gruppen und rechtsextremen Personen, wie etwa Günther Schwab und Walther Soyka, aus (vgl. Steinmüller-Schwarz 2018: o.S.). Nach Demonstrationen in Vorarlberg gegen das Schweizer Kernkraftwerk in Rüthi und Protesten gegen die Planung eines AKW in St. Pantaleon-Erla regte sich zunehmend auch Widerstand des politisch-linken Spektrums (vgl. Foltin 2004: S. 110f.). Im benachbarten Deutschland hatte 1975 die monatelange Besetzung des AKW Wyhl die Fertigstellung verhindert. Dies motivierte auch die österreichische Anti-AKW-Bewegung. Eine öffentliche Diskussion zur Atomkraft des damals amtierenden Bundeskanzlers Bruno Kreisky am 22. April 1975, welche auch im Fernsehen ausgestrahlt wurde, führte zum österreichweiten Interesse an der Anti-Atomkraftbewegung (vgl. Foltin, ebd.). Über Arbeits- und Aktionsgruppen formierte sich bundesweiter Widerstand, der zu Sternfahrten und Massendemonstrationen führte, die ein atomfreies Österreich forderten (vgl. Bayer 2014: S. 173). Zudem brachten die Aktivist*innen der Anti-Atomkraftbewegung sowie die Sozialistische Jugend, mit Unterstützung der Industriellenvereinigung, Vorschläge für eine Volksabstimmung ein, welche 1978 mit einem „Nein“ zur Atomkraft in Österreich ausging.

Belege:

Bayer, Florian (2014): Die Ablehnung der Kernenergie in Österreich. Ein Anti-Atom-Konsens als Errungenschaft einer sozialen Bewegung? In: Momentum Quarterly. Zeitschrift für sozialen Fortschritt, S. 170-187.

Foltin, Robert (2004): Und wir bewegen uns doch. Soziale Bewegungen in Österreich. Wien.

Kuchler, Andreas (2012): Zwentendorf (1968-1986). In: Rathkolb, Oliver u.a. (Hg.): Wasserkraft – Elektrizität – Gesellschaft. Kraftwerksprojekte ab 1880 im Spannungsfeld. Wien, S. 234f.

Steinmüller-Schwarz, Martin (2018): „Lausbuben“ gegen die Kernkraft. In: ORF.at, Beitrag vom 05.11.2018, https://orf.at/stories/3087241/ (letzter Aufruf, 02.01.2021).

Arena-Besetzung

1976 besetzten Kunstschaffende und Besucher*innen das Veranstaltungsgelände der Arena. Das beliebte Kulturzentrum der alternativen Szene lag damals noch auf dem aufgelassenen Grundstück des sogenannten „Auslandsschlachthof“ im Stadtteil St. Marx im 3. Wiener Gemeindebezirk. Der Widerstand richtete sich gegen den geplanten Abriss des Schlachthofs sowie die geringe Förderung der Kunst- und Kulturszene durch die Regierung in den 1970er-Jahren. Die Besetzer*innen forderten die Erlaubnis zur Umnutzung des Areals als Kulturzentrum sowie eine Trendwende in der Stadtplanung und -politik.

Was war der Kontext?

Ab 1970 fanden im Rahmen der Wiener Festwochen in der Arena Veranstaltungen statt. Als die Stadt Wien den Abriss 1976 anordnete, besetzten die Teilnehmer*innen der Abschlussveranstaltung das Areal und funktionierten es als experimentelles Kulturzentrum um. Nach drei Monaten beendete die Stadt Wien die Aktion. Das Projekt scheiterte, doch als Alternative wurde durch Bemühungen von Aktivist*innen des Vereins „Forum Wien Arena“ und Jungsozialist*innen schließlich von der Stadt ein Veranstaltungszentrum im leerstehenden „Schweineschlachthaus“ angeboten und 1977 umgesetzt (vgl. Foltin 2004: S. 119.).

Wer waren die Akteur*innen?

Die Besetzer*innen nannten sich selbst „Arenauten“. Es handelte sich um Jugendliche und Studierende, Künstler*innen, Musik- und Theatergruppen sowie Besucher*innen der alternativen Veranstaltungsangebote der Wiener Festwochen, also vor allem Mitglieder von Gegen-, Sub- und Jugendkulturen. Während der Besetzung fanden am Schlachthofareal selbständig organisierte Kulturveranstaltungen und -aktionen wie etwa Theaterstücke, Konzerte und Lesungen statt. Die Arena-Besetzung avancierte zu einem wichtigen Ereignis für die (alternative) Kulturszene in Wien und in der Erinnerungskultur der Stadt.

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Beleg: Foltin, Robert (2004): Und wir bewegen uns doch. Soziale Bewegungen in Österreich. Wien.

Besetzung der Hainburger Au

Die Besetzung der niederösterreichischen Flusslandschaft Hainburger Au entlang der Donau östlich von Wien richtete sich gegen den Bau des geplanten Donaukraftwerks und argumentierte für die Erhaltung der Auenlandschaft. Das Mensch-Umwelt-Verhältnis rückte in den 1980er-Jahren in vielen Staaten Europas verstärkt in den Fokus öffentlicher Debatten, wie es auch die Anti-Atomkraftbewegung zeigte. Die medienwirksamen Aktionen gegen das Donaukraftwerk verstärkten in der Bevölkerung das Bewusstsein für die Möglichkeiten direkter Demokratie in Österreich und führten zu einer politischen Neuformierung, der Grünen Alternative, welche 1986 als Partei in den Nationalrat einzog.

Was war der Kontext?

Der Bau des Donaukraftwerkes zur Energiegewinnung wurde 1983 beschlossen und sollte ein Jahr später umgesetzt werden. Das Vorhaben fand anfänglich große Zustimmung in der Bevölkerung, allerdings gab es Widerstand lokaler Bürger*innen-Initiativen. 1983 wies zudem eine Aufmerksamkeits-Kampagne des WWF Österreich auf die Problematiken der Umweltzerstörung durch den Kraftwerksbau hin (vgl. Foltin 2004: S. 140). Als 1984 mit dem Bau begonnen wurde, initiierte das Alternativreferat der Österreichischen Hochschüler*innenschaft (ÖH) ein Volksbegehren sowie einen Marsch durch die Hainburger Au, bei dem diese besetzt wurde. Bei der nachfolgenden Räumung durch die Polizei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Staatsgewalt. Die Proteste und Berichterstattungen darüber erzielten 1985 erhöhte Aufmerksamkeit für das Volksbegehren, das die Errichtung eines Nationalparks sowie ein Verbot von Großkraftwerken bei Hainburg und den offiziellen Baustopp des geplanten Projekts 1986 zur Folge hatte.

Wer waren die Akteur*innen?

Die Akteur*innen-Gruppen hinter der Au-Besetzung kamen aus unterschiedlichen politischen Lagern. Neben dem WWF sowie der ÖH bekräftigten alsbald auch bekannte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur das Protestanliegen. Dahingehend wurde auch das vom ÖH-Alternativreferat bereits eingebrachte Volksbegehren nach Unterstützung durch den Nobelpreisträger zum „Konrad-Lorenz-Volksbegehren“ umbenannt. Besonders die „Pressekonferenz der Tiere“ am 7. Mai 1984, eine Inszenierung, bei der Protestierende als Waldtiere verkleidet auftraten, sorgte für größeres Bewusstsein in der österreichischen Bevölkerung.

Nachdem es im Dezember 1984 vermehrt zu Eskalationen und Gewalt durch die Behörden bei Räumungsversuchen kam, ließ sich ein Meinungswechsel hin zur Unterstützung der Protestierenden in den österreichischen Medien feststellen. Die Besetzung des Au-Gebietes und ein laufendes Beschwerdeverfahren führten zur gerichtlichen Aufschiebung der Rodungen und schließlich zum Scheitern des Kraftwerkbaus (vgl. Foltin 2004: S. 141f.).

Bericht über die Pattstellung während der Au-Besetzung. Videoausschnitt aus dem Dokumentarfilm „Stauraum Hainburg“ (1985, 60 min.), von Eva Flicker, Renate Holubek, Hermann Peseckas. Zur Verfügung gestellt von der Medienwerkstatt Wien. Au-Besetzer*innen sprechen über die Lage. Videoausschnitt aus dem Dokumentarfilm „Stauraum Hainburg“ (1985, 60 min.) von Eva Flicker, Renate Holubek, Hermann Peseckas. Zur Verfügung gestellt von der Medienwerkstatt Wien.

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Beleg: Foltin, Robert (2004): Und wir bewegen uns doch. Soziale Bewegungen in Österreich. Wien.

Donnerstagsdemons

Die Donnerstagsdemos waren wöchentliche Straßenproteste, die von 2000 bis 2002 und von 2018 bis 2019 in Wien stattfanden. Die Protestkundgebungen, mit wöchentlichem Start vor dem Bundeskanzleramt, richteten sich Anfang der 2000er-Jahre gegen die schwarz-blaue Regierung unter Bundeskanzler Schüssel. Besonderer Fokus lag hierbei auf den als demokratiefeindlich empfundenen Bestrebungen der Regierung, dem geplanten Sozialabbau sowie fremdenfeindlichen, sexistischen und rassistischen Positionen innerhalb der ÖVP-FPÖ-Koalition.

Ab Oktober 2018 wurden die Donnerstagsdemos nach Amtsantritt der türkis-blauen Regierung unter Bundeskanzler Kurz (I) mit dem Motto „Es ist wieder Donnerstag!“ erneut ausgerufen. Bis Ende der Koalitionsregierung, die im Mai 2019 aufgrund des Ibiza-Skandals aufgelöst wurde, fanden wieder wöchentliche Proteste statt. Die Gründe waren ähnlich wie bei der ersten Auflage der Donnerstagsdemos, doch zusätzlich fanden nicht nur Kundgebungen in Wien, sondern auch in anderen Bundesländer-Hauptstädten, wie etwa Linz und Innsbruck, statt.

Wer waren die Akteur*innen?

Sowohl bei der ersten als auch der zweiten Demo-Reihe versammelten sich Menschen aus verschiedenen Bereichen, Altersgruppen und politischen Lagern. Auf den jüngeren Demonstrationen skandierten Teilnehmende „Wir sind jetzt zusammen“ und betonten damit das Gemeinschaftserlebnis. Die Straßenproteste gingen mit lauten, kämpferischen und auch unterhaltsamen Widerstandsäußerungen sowie viel Musik einher und dokumentierten damit eine eigene Performanz des Protests. Protestierende und Sympathisant*innen bezeichneten die Donnerstagsdemos Anfang der 2000er-Jahre auch als „Wiener Wandertage“, da die Demonstrationsrouten oft nicht vorab bekannt gegebenen wurden.

Initiator*innen und Demonstrierende sprechen über die Neuauflage der Donnerstagsdemos 2018. Ausschnitt aus dem YouTube-Video: Donnerstagsdemo: „Jetzt reichts eigentlich“, veröffentlicht von Profil Online am 05.10.2018. Vollständiges Video abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=R5oheFOtObE.

Unibrennt & die Besetzung des Audimax

Die Unibrennt-Protestbewegung ist eine Form des bildungspolitischen Widerstands. Ausgehend von Protesten der Studierenden und des Lehrpersonals der Akademie der Bildenden Künste am 20. Oktober 2009 wurde zwei Tage später spontan das Audimax der Universität Wien besetzt. Die Bewegung entwickelte sich während der mehrwöchigen Besetzung des Audimax von 22. Oktober bis zum 21. Dezember 2009. Zusätzlich wurde auch der Hörsaal C1 am Campus der Universität Wien von 27. Oktober 2009 bis 06. Januar 2010 besetzt. In weiterer Folge fanden auch in anderen österreichischen Universitätsstädten Proteste und Besetzungen statt. Das Motto „unibrennt“ wurde ein wirkmächtiges Schlagwort, das gerade auch über die sozialen Medien breite Unterstützung erfuhr und internationale bildungspolitische Proteste beflügelte.

Was war der Kontext?

Infolge des Bologna-Abkommens implementierten auch die Österreichischen Universitäten Maßnahmen, die vielfach als Neoliberalisierung der Hochschulen und Studienordnungen kritisiert wurden. Durch die Besetzungsaktion im Audimax verbreitete sich der Unibrennt-Protest zur bundesweiten und internationalen Bewegung. Die Anliegen, die dabei vertreten und auf Social Media mit dem Hashtag „#unibrennt“ kommuniziert wurden, richteten sich gegen die Einführung des Bachelor-Master-Systems, Zulassungsbeschränkungen und Studiengebühren sowie infrastrukturelle Maßnahmen.

Seit 2020 erfährt die Bewegung eine Neuaufnahme durch die „#bildungbrennt“-Proteste gegen das bildungspolitische Programm der türkis-grünen Koalition.

Wer waren die Akteur*innen?

Die Besetzer*innen, teilweise auch „Audimaxist*innen“ genannt, organisierten sich in Arbeitsgruppen, veranstalteten Plena und weitere Protestaktionen, wie etwa Flashmobs oder die Stürmung des Burgtheaters. Einige Beteiligte verfassten auch die wissenschaftliche Publikation „Uni brennt“ (Heissenberger u.a. 2010) und hielten das Geschehen in einem Dokumentarfilm „#unibrennt – Bildungsprotest 2.0“ fest (AG Doku/Coop 99 Film 2010).

vodclub.online/film/unibrennt/ Hier könnt ihr euch den Filmtrailer zur Dokumentation „#unibrennt – Bildungsprotest 2.0“ (2010) ansehen, welcher Aufschluss über den Ablauf und die Organisation der Proteste gibt. Gegen geringes Entgelt könnt ihr euch den Dokumentarfilm auch über die Website des Kino VOD Club ausleihen und damit die österreichischen Kinos unterstützen.

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Belege:

Heissenberger, Stefan u.a. (2010) (Hg.): Uni brennt. Grundsätzliches, kritisches, atmosphärisches. Wien/Berlin, S. 210-221.

AG Doku/Coop 99 Film (2010): #unibrennt - Bildungsprotest 2.0. Dokumentarfilm, 90 min.

Black Lives Matter

Die Black Lives Matter-Bewegung macht auf strukturellen Rassismus aufmerksam und findet seit 2013 immer mehr Zulauf. Dabei demonstrieren Menschen in den USA und weltweit gegen Polizeibrutalität und rassistisch motivierte Gewalt gegenüber schwarzen Personen bzw. People of Color. Sie fordern soziale Gleichbehandlung und Gerechtigkeit für alle Menschen. Am 04. und 05. Juni 2020 fanden, angesichts der Ermordung von George Floyd am 25. Mai 2020 in Minneapolis (Minnesota), auch in Wien Demonstrationen unter dem Motto und Hashtag „#BLACKLIVESMATTERVIENNA“ statt. Auch in den anderen acht Bundesländern äußerten sich Anfang Juni kritische Stimmen gegen Rassismus und für Solidarität mit der Black Lives Matter-Bewegung. Im August 2020 beantragten Aktivist*innen zudem das „Black Voices Volksbegehren“.

Was ist der Kontext?

2013 startete die antirassistische Protestbewegung mit dem Hashtag „#BlackLivesMatter“, nachdem der 17-jährige afroamerikanische Schüler Trayvon Martin 2012 von einem Nachbarschaftswachtmann aus angeblicher „Notwehr“ getötet wurde. Infolge weiterer Tötungen Unschuldiger durch Polizeigewalt – wie von Michael Brown und Eric Garner – kam es 2014 zu mehreren Protesten. Über die Mittel des Straßenprotests und der Massendemonstrationen machen die Protestierenden auf Rassismus und damit verknüpfte lebensgefährdende Ungerechtigkeiten aufmerksam.

Im Frühjahr 2020 erschütterten Bilder weiterer Morde durch Polizeigewalt in den USA, namentlich von Ahmaud Arbery, Breonna Taylor und George Floyd die Welt, worüber die Black Lives Matter-Bewegung ein bis dato unbekanntes Ausmaß annahm. Eine weltweite Solidaritätswelle folgte – auch in Österreich.

Wer sind die Akteur*innen?

Akteur*innen der Black Lives Matter-Protestbewegung sind Civil Rights-Aktivist*innen, die sich international und global in Netzwerken organisieren. Die sozialen Medien erleichtern die überlokale bis globale Organisation und ermöglichen die gesteigerte Verbreitung sowie Dokumentation der Anliegen und die Solidarisierung.

So fanden im Sommer 2020 auch österreichweite Aktionen im Kontext von Black Lives Matter statt, an denen sich besonders junge Menschen beteiligten. Konkret wurde beispielsweise am 31. August 2020 das „Black Voices Volksbegehren“ von einer überparteilichen Anti-Rassismus Initiative eingebracht.

Um Originalstimmen zu hören, die das Thema erklären, oder auch um Informationen zum laufenden „Black Voices Volksbegehren“ anzusehen, empfehle ich folgende Links:

https://mosaik-blog.at/black-lives-matter-wien/ Der Link führt zu einem Interview von Mosaik-Blog mit Mugtaba Hamoudah, einem der Organisator*innen der Black Lives Matter-Demonstration, die am 04. Juni 2020 in Wien mit 50.000 Teilnehmer*innen stattfand.

https://blackvoices.at/ Mit Klick auf den Link kommt ihr zur Homepage von Black Voices und könnt euch genauer über das laufende Volksbegehren informieren.

https://fm4.orf.at/stories/3003977/ Dalia Ahmed und Claudia Unterweger von FM4 haben Protesteindrücke und Stimmen des Black Movement Vienna gesammelt. Über den Link könnt ihr den Beitrag vom 22. Juni 2020 nachlesen und auch stellenweise noch nachhören.

Fridays for Future

Die Fridays for Future-Bewegung ist eine global agierende Jugendbewegung. Die Protestierenden prangern politische Tatenlosigkeit im Kontext der Klimakrise an und machen auf klimapolitische Missstände aufmerksam, wie die fortlaufende Nutzung von fossilen Brennstoffen und die Nichteinhaltung des Pariser Abkommens von 2015. Sie setzen sich mittels wöchentlicher Streiks und anderer Protestaktionen für umfassendere Klimaschutzmaßnahmen ein.

Wer sind die Akteur*innen?

Die schwedische Schülerin Greta Thunberg initiierte 2018 erstmals einen „Schulstreik für das Klima“, der um die Welt ging und bei wöchentlichen Protestaktionen zahlreiche Anhänger*innen fand. Inzwischen ist Fridays for Future eine internationale basisdemokratische Bewegung. Zu den Akteur*innen zählen besonders Schüler*innen und Jugendliche, aber auch Studierende und weitere umweltbewusste Menschen. Zudem haben sich Organisationen nach dem Vorbild der Bewegung auch in anderen Bereichen gebildet, wie beispielsweise die Scientists for Future. Die Vernetzung und Organisation der Streiks und weiterer Aktionen funktioniert großteils via Social Media. Während der Covid 19-Pandemie fanden zudem manche Protestaktionen auch ausschließlich online statt.